Impressum und Datenschutz

Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung

Internetredaktion:

Abt. Gymnasium (ISB), Alexander Schröder
alexander.schroeder@isb.bayern.de
Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung
Schellingstraße 155
80797 München
Telephon: (089) 2170 2120

Postanschrift:

Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung

Schellingstraße 155

80797 München
Tel. 089 / 2170 2120

Fax. 089 /2170 2125

Ust-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:

DE 811305931

Urheberrecht

© Staatsministerium für Unterricht und Kultus.

Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Informationsserver dem Urheberrecht (Copyright) des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus. Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grapiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet.

Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Redaktion erteilen (Impressum und Datenschutz).
Weiterhin können Bilder, Graphiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Haftungsausschluss

Das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung hat alle in ihrem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.
Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung:
Das Staatsministerium für Unterricht und Kultus und das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot des Staatsinstituts für Schulqualität und Bildungsforschung angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Das Staatsministerium für Unterricht und Kultus und das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung behalten es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Links und Verweise (Disclaimer)

Das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung ist nur für die "eigenen Inhalte", die es zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den als "Link" gekennzeichneten Querverweis ermöglicht das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung den Zugang zu "fremden Inhalten".

Durch den Querverweis vermittelt das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte. Für diese "fremden" Inhalte ist es nicht verantwortlich, da es die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit des Staatsinstituts für Schulqualität und Bildungsforschung für diese fremden Inhalte ergibt.

Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Redaktion des Staatsinstituts für Schulqualität und Bildungsforschung den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung jedoch feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird es den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

Datenschutz (Protokollierung)

Der Web-Server wird durch das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung betrieben.
Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten im Bayerischen Landtag gespeichert: